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Neue Fraktion nimmt „Kindergarten“ als erstes Thema

Die nach der Wahl von sechs auf neun Personen angewachsene Fraktion der Homberger FWG hat am vergangenen Mittwoch ihre konstituierende  Sitzung abgehalten. Aus der bisherigen Fraktion werden Achim Jäger, Dietmar Groß und Günter Koch weiterhin im Parlament vertreten sein. Neu hinzu kommen Dr. Klaus Lambrecht, Karl Weiß, Helmut Koch, Christian Utpatel, Alexander Seib und Gert Freund. „Mit dieser Zusammensetzung aus erfahrenen und neuen, fachlich und politisch kompetenten Kollegen sind wir als Fraktion  für die neue Legislaturperiode gut gerüstet“, erklärt der alte und neue Fraktionsvorsitzende Achim Jäger: „Wir werden uns engagiert dafür einsetzen, Homberg voran zu bringen und führen Gespräche mit allen anderen Fraktionen, sofern diese dazu bereit sind.“

Mit Blick auf das strittige Thema „Neubau eines Kindergartens“ weist die FWG-Fraktion darauf hin, dass das neue Parlament erst noch die endgültige Standortentscheidung fällen muss. Noch gehört das Gebäude, das zum Kindergarten umgebaut werden soll, nicht der Stadt. Ein Grundstückskaufvertrag für die „Landesfeindsche Scheune“ müsste von der Stadtverordnetenversammlung genehmigt werden. Erst wenn das Grundstück durch die Stadt gekauft wurde können die Planungen fortgesetzt und ein Antrag auf Förderung eingereicht werden.

„Damit die Entscheidungsfreiheit der künftigen Stadtverordneten gewahrt bleibt und möglicher Schaden durch mindestens einjährigen Zeitverzug bei den geplanten Neubaumaßnahmen verhindert wird, fordern wir die Verwaltung auf, parallel zwei Anträge bei der Kreisverwaltung einzureichen: Einen, wie im Februar im alten  Parlament beschlossen für die Landesfeindsche Scheune, und einen zweiten für den Standort Stellberg“, fordert Dietmar Groß, Mitglied im noch bestehenden Kindergartenausschuss und stellvertretender Fraktionsvorsitzender in der neuen FWG-Fraktion.

Diese Vorgehensweise sei auch deshalb ratsam, weil durch die komplizierte Finanzierungsplanung (Denkmalförderung, Stadtumbau West, KiGa-Förderung) ohnehin nicht sicher sei, ob die getroffene Entscheidung des alten Parlaments reibungslos und schnell die Genehmigungshürden der Landesverwaltung nimmt. Das sollten die neuen Stadtverordneten bei der noch ausstehenden Grundsatzentscheidung zum Kauf des Landesfeindschen Anwesens bedenken.

 

[Nachtrag: Siehe dazu auch „Wir wurden nicht zum Abnicken gewählt!„]

 

 

Diskussionen

Ein Gedanke zu “Neue Fraktion nimmt „Kindergarten“ als erstes Thema

  1. Ich finde den Vorschlag von Dithmar sehr gut und halte ihn auch für durchaus angebracht.
    Gruss Erwin

    Verfasst von Hans-Erwin Schnabel | 29. März 2016, 14:37

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