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Kostenüberschreitung bei Homberger Bauprojekten: FWG sieht Magistrat in der Verantwortung

Die von Bürgermeister Dr. Ritz in der Vorbereitung der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung bekannt gemachten Kostenüberschreitungen beim Neubau des Jugendzentrums im ehemaligen Gaswerk und beim Neubau des Feuerwehrgerätehauses und Jugendclubs in Hülsa in Höhe von 383.000€ sind nach Recherchen der FWG-Fraktion nur die Spitze des Eisbergs. Für das Projekt Ärztehaus im ehemaligen Amtsgericht hat die Stadtverordnetenversammlung ein Budget in Höhe von rund 2.700.000 € genehmigt. Die tatsächlichen Kosten betragen jedoch schon 3.200.000 €, Tendenz steigend.

Die Fraktion der FWG, die die beiden Bauprojekte Ärztehaus und Jugendzentrum stets kritisch begleitet und vor Risiken gewarnt hat, sieht bei einer Kostenüberschreitung von fast 900.000 € ihre schlimmsten Befürchtungen bestätigt. Die FWG fordert daher die Mitglieder des Magistrats auf, zu ihrer politischen Verantwortung zu stehen.

Aufgabe des Magistrats ist es, Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung korrekt umzusetzen, die Verwaltung zu überwachen und die Haushaltssituation stets im Blick zu haben.

Wie ist es dann aber mit der Kontrollfunktion des Magistrats vereinbar, dass in der Verwaltung Ausgaben für Bauvorhaben ausgelöst werden, die die vom Stadtparlament bewilligten Beträge so deutlich überschreiten?

Beim Projekt Ärztehaus scheinen sogar Teile der Kostenüberschreitung bereits ausgezahlt worden zu sein. Daher hat der Magistrat darzulegen, wer diese Aufträge genehmigt und die Auszahlung und Finanzierung durch die Hessische Landgesellschaft (HLG) angewiesen hat.

Die Freien Wähler erwarten, dass der Magistrat die Vorgänge vollumfänglich aufarbeitet und der Stadtverordnetenversammlung berichtet. Zugleich hat der Magistrat aufzuzeigen, wie er in Zukunft seiner Kontrollfunktion ausreichend nachkommen will.

Sollte sich herausstellen, dass Kostenüberschreitungen eigenmächtig durch den Magistrat genehmigt wurden, so fordern die Freien Wähler die Magistratsmitglieder auf, die Verantwortung für ihr Handeln zu übernehmen und den Weg für einen Neuanfang frei zu machen.

Unter den nun bekannt gewordenen Umständen fällt es schwer zu erkennen, ob und wie die aktuell anstehenden Sparbeschlüsse überhaupt ernsthaft umgesetzt werden können. Wenn Bürgermeister Dr. Ritz eine Chance bekommen soll, die Situation in Homberg zu verbessern, dann müssen die Mitglieder des Magistrats zu ihrer Verantwortung für Fehlleistungen der Vergangenheit stehen.

Fraktion der Freien Wählergemeinschaft (FWG) Homberg (Efze)

Achim Jäger, Fraktionsvorsitzender

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