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Haushalt 2012 – Zustimmung verweigert

Dem von der Verwaltung erstellten und vom Magistrat eingebrachten Haushalt 2012 erteilten bei der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Donnerstag die Fraktionen der SPD, von Bündnis 90 / Die Grünen und der Freien Wählergemeinschaft eine deutliche Absage. Im Nachhinein erklärte auch die CDU, dass auch sie nicht mehr zustimmen wolle.

In einer eilig anberaumten Zusammenkunft der Fraktionsvorsitzenden wurde vereinbart, dass über die Annahme des Haushalts 2012 in einer Sondersitzung, voraussichtlich am 30. Mai 2012, beraten werden soll.

Bis dahin sollen Verwaltung und Fraktionen darüber beraten, wie das Haushaltsdefizit 2012 und die drohende Neuverschuldung deutlich verringert werden können.

Die FWG Homberg (Efze) wird sich aktiv in die anstehenden Gespräche einbringen und die Umsetzung ihrer in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 8. Mai 2012 und im Rahmen der Haushaltsdebatte am 10. Mai 2012 vorgetragenen Vorschläge zum Sparen fordern.

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Achim Jäger

 

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